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I. Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Geschäftsbeziehungen zwischen der Werbeagentur "IhrWebdesign Bernhard Todt, Greifensteinerstr. 114/2/3, 3423 St.Andrä-Wördern" und dem Kunden. Abweichende bzw. entgegenstehende Bedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von "IhrWebdesign" ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.
Nebenabreden sind grundsätzlich nur verbindlich, wenn sie schriftlich mit originaler Unterschrift bestätigt wurden. Mündliche Zusagen sind grundsätzlich unverbindlich.

II. Vertragsabschluss

Die Angebote der Agentur "IhrWebdesign" sind freibleibend. Der Kunde ist an seinen Auftrag zwei Wochen ab dem Zugang bei der Agentur "IhrWebdesign" gebunden. Aufträge des Kunden gelten erst durch schriftliche Auftragsbestätigung der Agentur "IhrWebdesign" als angenommen, sofern "IhrWebdesign" nicht - etwa durch Tätigwerden auf Grund des Auftrages - zu erkennen gibt, dass sie den Auftrag annimmt.

Für die Ausarbeitung individueller Dienstleistungen wie z.B. Gestaltung einer Homepage hat der Auftraggeber eine Leistungsbeschreibung zur Verfügung zu stellen. Später auftretende Änderungswünsche können zu gesonderten Termin- und Preisvereinbarungen führen.
Bei individuell erstellten Leistungen ist eine Leistungsabnahme spätestens 4 Wochen ab Lieferung durch den Kunden zu bestätigen. Lässt der Kunde den Zeitraum von 4 Wochen ohne Leistungsabnahme verstreichen, so gilt die Leistung mit dem Enddatum des genannten Zeitraumes als abgenommen.

Abweichungen von der schriftlich vereinbarten Leistungsbeschreibung sind vom Kunden ausreichend dokumentiert an "IhrWebdesign" schriftlich zu melden, damit eine ehestmögliche Mängelbehebung realisiert werden kann. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht abgelehnt werden.

Umgekehrt verpflichtet sich "IhrWebdesign", im Falle, dass die Ausführung eines Auftrages tatsächlich oder juristisch unmöglich ist, dies dem Kunden ehestmöglich mitzuteilen. Wird in der Folge die Leistungsbeschreibung nicht abgeändert, kann "IhrWebdesign" die Ausführung ablehnen. Ist die Unmöglichkeit der Ausführung die Folge eines Versäumnisses des Kunden oder einer nachträglichen Änderung der Leistungsbeschreibung, ist "IhrWebdesign" berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten. Die bis dahin für die Tätigkeit von "IhrWebdesign" aufgelaufenen Kosten und Spesen sind zu ersetzen.

Im Falle von Individualleistungen sind die angestrebten Erfüllungstermine nur dann einzuhalten, wenn der Kunde zu den von "IhrWebdesign" angegebenen Terminen alle notwendigen Arbeiten und Unterlagen vollständig, insbesondere die Leistungsbeschreibung, zur Verfügung stellt und seiner Mitwirkungspflicht im erforderlichen Ausmaß nachkommt.

Aufträge, die mehrere Einheiten umfassen, können in Teillieferungen erfüllt werden. In diesem Fall ist "IhrWebdesign" berechtigt, Teilrechnungen zu legen.

III. Leistung und Honorar

Das Entgelt beruht auf den im Vertrag oder der Auftragsbestätigung vereinbarten Preisen. Die Agentur "IhrWebdesign" ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse zu verlangen.
Alle Leistungen der Agentur, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Das gilt insbesondere für alle Nebenleistungen der Agentur.

Alle der Agentur erwachsenden Barauslagen, die über den üblichen Geschäftsbetrieb hinausgehen (z.B. für Botendienste, außergewöhnliche Versandkosten oder Reisen) sind vom Kunden zu ersetzen.

Kostenvoranschläge der Agentur "IhrWebdesign" sind grundsätzlich unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die von der Agentur veranschlagten um mehr als 20 Prozent übersteigen, wird "IhrWebdesign" den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt.

Die Erstellung von Kostenvoranschlägen in Verbindung mit einen Konzept oder Designentwurf ist gegenüber Unternehmen kostenersatzpflichtig, wenn letztlich keine Auftragserteilung erfolgt. In diesem Fall wird der durchschnittliche Stundensatz für die Erstellung von Webdesign/Konzepten von derzeit 90.- Euro (exkl. MwSt.) in Rechnung gestellt.

IV. Eigentumsrecht und Urheberschutz

Alle Leistungen der Agentur "IhrWebdesign" einschließlich jener aus Präsentationen (z.B: Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Skribbles, Reinzeichnungen, Konzepte, Bilder), auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum der Agentur und können von "IhrWebdesign" jederzeit - insbesondere bei Beendigung des Vertrages - zurückverlangt werden. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung (einschließlich Vervielfältigung) zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Nutzungsumfang.

Änderungen von Leistungen der Agentur "IhrWebdesign" durch den Kunden sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Agentur und - soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind - des Urhebers zulässig.

"IhrWebdesign" ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf die Agentur und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zustünde, insbesondere dürfen Internet-Adressen des Kunden auf den Seiten von "IhrWebdesign" als Referenz angeführt werden.

V. Zahlungsmodalitäten

Die Entgelte beruhen auf den im Vertrag oder der Auftragsbestätigung vereinbarten Preisen. Die Rechnungslegung erfolgt bei Daueraufträgen jeweils monatlich im Nachhinein. Die in Rechnung gestellten Beträge sind 10 Tage nach Eingang der Rechnung fällig. Programmierung und Design werden erst nach Eingang der Anzahlung in Angriff genommen.

VI. Vertragliche Nebenpflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, bei der Inanspruchnahme seiner vertraglichen Rechte sämtliche in Österreich, bzw. im Bereich der Europäischen Gemeinschaft, in Geltung stehenden Normen einzuhalten.

Insbesondere wird hier auf Regelungen wie das Mediengesetz, Urheberrechtsgesetz, Fernsprechordnung, Fernmeldegesetz und strafrechtliche Bestimmungen hingewiesen. Weiters ist auch die sog. "Netiquette" und sonstige im Bereich des Internet geltende, informelle "Rechtsvorschriften" einzuhalten, insbesondere auch Nutzungsordnungen beanspruchter Systeme Dritter.

"IhrWebdesign" ist vom Kunden hinsichtlich jedes denkbaren Schadens schad- und klaglos zu halten, der durch die Nutzung von Internet, bzw. Telekommunikationseinrichtungen, durch den Kunden entstehen könnten.

"IhrWebdesign" trifft keine Prüfpflicht im Hinblick auf Daten, die der Kunde ins Netz stellt. Der Kunde verzichtet bereits im vorhinein auf die Geltendmachung etwaiger Schadenersatzansprüche, bzw. einer Besitzstörung.

Bei mißbräuchlicher Verwendung der Dienstleistungen von "IhrWebdesign" behält sich "IhrWebdesign" darüber hinaus die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen vor.

VII. Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und "IhrWebdesign" ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar zwischen "IhrWebdesign" und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten ist Tulln.